Datenschutz

Allgemeine Hinweise zum Datenschutz

Bei der Nutzung dieser Website werden personenbezogene Daten erhoben. Dies ist schon aus technischen Gründen erforderlich, um Ihnen alle Funktionalitäten unserer Website zu bieten und die Sicherheit unseres Angebotes zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO).

Die Verarbeitung Ihrer Daten geschieht unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, wie Ihre Daten bei Nutzung unserer Website verarbeitet werden.

Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck verwendet und nur innerhalb der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und durch den Auftragsverarbeiter:

 

SIRUP GmbH

Brunnenstraße 181

10119 Berlin

 

Sie werden gelöscht, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.

Diese Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den von uns verwendeten Domains, Systemen, Plattformen sowie verwendeten Endgeräten, auf denen unsere Leistungen angeboten werden.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein  (Art. 8 Abs. 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

 

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortlicher / Verantwortliche Stelle ist:

 

Vorsitzland der Europaministerkonferenz

derzeit (bis 30.06.2020)

Staatskanzlei des Landes Rheinland Pfalz

Peter-Altmeier-Allee 1

55116 Mainz

Telefon: 06131 / 164096

 

Den Datenschutzbeauftragten der Staatskanzlei des Landes Rheinland Pfalz erreichen Sie per Mail unter

 

datenschutz(at)stk.rlp.de

 

oder über die Adresse:

 

Land RLP

Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz

Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Peter-Altmeier-Allee 1

55116 Mainz

 

Rechtsgrundlagen

Für den Fall, dass die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 LDSG RLP die Rechtsgrundlage.

 

Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
  • das Recht auf Widerspruch aus Artikel 21 DSGVO sowie
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DSGVO.

Wenden Sie sich dazu bitte schriftlich oder per E-Mail über die im jeweiligen Impressum angegebene Adresse an die Online-Redaktion.   Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 11 und 12 LDSG RLP.    

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht, beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Rheinland-Pfalz Beschwerde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns einzulegen (Artikel 77 DSGVO i.V.m. § 48 LDSG RLP).

Den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erreichen Sie unter:

 

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

Rheinland-Pfalz

Postfach 3040

55020 Mainz

 

Telefon: 06131/208-2449

Telefax: 06131/208-2497

E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de

 

www.datenschutz.rlp.de

 

Auftragsverarbeitung

Das Internetangebot der Staatskanzlei wird gehostet bei

 

SIRUP GmbH

Brunnenstraße 181

10119 Berlin

 

als Auftragsverarbeiter

durchgeführt von

 

Hetzner Online GmbH

Industriestr. 25

91710 Gunzenhausen

 

Sofern nicht anders angegeben, werden nachfolgend erläuterte Daten gespeichert.

 

Log-Dateien

Bei jedem Zugriff auf Inhalte des Internetangebotes werden dort vorübergehend Daten in so genannten Log-Dateien gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf der Internetseite erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Clientinformationen (u.a. Browser, Betriebssystem)

Diese Daten aus den Protokoll- bzw. Logdateien dienen zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf das Portal sowie einer statistischen Auswertung über das Besucheraufkommen (s.u. „Tracking und Statistik“).

Daten, die in Logfiles gespeichert sind, werden spätestens nach sieben Tagen gelöscht.

Andere Daten oder E-Mailadressen werden nicht gespeichert.

 

Tracking und Statistik

Das Internetangebot verwendet keine Werkzeuge zur Analyse des Besucherverhaltens (Tracking-Tools). Eine Zusammenführung mit anderen Datenquellen findet nicht statt.

Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an den Auftragsverarbeiter erfolgt nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (Art. 6 Abs. 1 lit. a bis e der DSGVO).

Mit unserem Auftragsverarbeiter haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag auf Grundlage von Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Jede Weitergabe und Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch den Auftragsverarbeiter geschieht gemäß dieses Vertrages.

 

Cookies

Das Angebot verwendet so genannte technisch notwendige „Session Cookies“. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Diese dienen dazu, unser Angebot für Sie nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Marketing und Tracking Cookies werden nicht gesetzt.

Der Zweck unserer Cookies ist, die Erkennung der Eindeutigkeit von Nutzern der Seite. Dies ist Voraussetzung dafür, dass in den Umfragen pro Person nur einmalig abgestimmt werden kann. Die dadurch erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Die Session Cookies werden gelöscht, sobald die jeweilige Sitzung beendet ist, das heißt, beim Schließen des Browsers

 

Social Media

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Umfragen und Meinungen, die wir auf Microsites auf dieser Webseite anbieten, können per Funktion über soziale Medien geteilt werden. Beim Verwenden der dieser Dienste sind jeweils die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien der Anbieter der Plattform zu beachten.

Inhalte können über folgende sozialen Netzwerke geteilt werden:

  1. Facebook (Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland)
  2. Twitter (Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, Ireland)
  3. Pinterest (Pinterest Europe Ltd., Palmerston House, 2nd Floor, Fenian Street, Dublin 2, Ireland)
  4. WhatsApp (Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland)

Dies geschieht über einen direkten Link zur Webseite des jeweiligen Drittanbieters. Klickt der Nutzer auf diesen Link, öffnet sich die Drittanbieter-Webseite. Im Zuge dessen werden von uns keine personenbezogenen Daten verarbeitet.

 

Weitergabe personenbezogener Daten

Gespeicherte Daten werden an Dritte nur übermittelt,

  • soweit wir gesetzlich oder durch richterliche bzw. staatsanwaltschaftliche Anordnung dazu verpflichtet sind oder
  • die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Staatskanzlei zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.

Wir weisen an dieser Stelle aber ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien, die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung durch Aufrufen der Teilen Funktion– erreichbar werden, auch die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

 

Fragen und Hinweise

Sofern Sie weitergehende Fragen zum Thema Datenschutz in unserem Webangebot haben, können Sie uns über die E-Mail-Adresse datenschutz(at)stk.rlp.de kontaktieren. Wir werden dann versuchen, Ihre Fragen zu beantworten und mögliche Bedenken aus dem Weg zu räumen.

Allgemeines zum Thema Datenschutz finden Sie auf der Webseite des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz: www.datenschutz.rlp.de   Für die Nutzung unseres Webangebots gilt immer die zum Zeitpunkt Ihres Besuchs online abrufbare Fassung der Datenschutzerklärung. Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften zu ändern.   Sie sollten regelmäßig unseren Internetauftritt besuchen und Änderungen zur Kenntnis nehmen.   Wir weisen darauf hin, dass Betreiber von fremden Internetseiten, die vom Portal aus verlinkt werden, die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern dieser Internetseiten erheben und auswerten können.